Drohkulisse als Strategie

Der Beratungsverein für Betroffene rechter Gewalt LOBBI hat im vergangenen Jahr 97 politisch rechts motivierte Angriffe verzeichnet. (2010: 96 / 2009: 79 / 2008: 103)

Darunter fallen 31 Körperverletzungen, 13 Fälle von versuchter Körperverletzung, Nötigung und Bedrohungen. Mit 52 Fällen von gezielten Sachbeschädigungen und Brandstiftungen setzte sich die Anschlagserie auf Büros von Landtagsabgeordneten oder auch alternative Kulturzentren fort.

Die Berater und BeraterInnen der LOBBI unterstützten im vergangenen Jahr 248 direkt Betroffene, Angehörige und ZeugInnen im Zusammenhang mit den aktuellen Angriffen oder Fällen aus den Vorjahren.

Aus Sicht der LOBBI werden die Auswirkungen von Einschüchterungsversuchen, die unterhalb der offiziellen Gewaltschwelle liegen, unterschätzt. Angriffe auf Wohnhäuser und Büros, aber auch die Veröffentlichung von Namen und Fotos auf Neonazi-Websites und bedrohliche Situationen bei Veranstaltungen betreffen in der Regel Menschen, die sich gegen Rechts engagieren. Neonazis bauen damit eine Drohkulisse auf, die sich nicht nur auf die direkt Betroffenen auswirkt. Auch Angehörige, MitarbeiterInnen oder NachbarInnen fühlen sich mit bedroht. Viele dieser Einschüchterungsversuche sind sogenannte Bagatelldelikte, andere sind überhaupt nicht strafbar. Entsprechend gering sind die rechtlichen Reaktionsmöglichkeiten. Umso wichtiger ist daher solidarische Unterstützung der Betroffenen. Einige der Angegriffenen beklagten aber gegenüber der LOBBI, dass diese Reaktionen ausblieben.

Die LOBBI hat daraufhin die Broschüre „Im Fokus von Neonazis“ erstellt und verschickt diese ab heute unter anderen an PolitikerInnen, JournalistInnen, Anti-Rechts-Projekte und Einzelpersonen. Darin werden Empfehlungen zum Umgang mit verschiedenen Bedrohungssituationen gegeben. Gleichzeitig sollen mit dem Heft für potentielle UnterstützerInnen zu praktischen Schritten animiert werden.