-> header

-> archive.php
-> content.php

Ermittlungen gegen Polizeibeamten in Greifswald – Erneut Datenabrufe ohne dienstlichen Grund

vom 3. Februar 2020 in Kategorie: Pressemitteilung

In Greifswald wird gegen einen Polizeivollzugsbeamten wegen möglichen Verstößen gegen das Landesdatenschutzgesetz ermittelt. In mehreren Fällen soll der Polizist versucht haben, ohne dienstlichen Grund an personenbezogene Daten zu gelangen. Die Betroffenen befürchten, dass damit politische Gegner:innen ausgespäht werden sollten und die Informationen womöglich an Personen aus dem rechten Spektrum weitergegeben wurden.

…weiterlesen

-> content.php

Unsicherheitsbehörden

vom 22. Dezember 2019 in Kategorie: Artikel

Würden Sie wissen wollen, ob Ihr Name auf einer Feindesliste steht? Zumal, wenn die Verfasser Zugang zu Waffen und Ihren persönlichen Daten haben? Würden Sie mehr über die Hintergründe wissen wollen? Würden Sie wissen wollen, welche Konsequenzen die beteiligten Behörden gezogen haben? – Nach der Aufdeckung rechter Netzwerke in Polizei und Bundeswehr sollten Transparenz und die Rückgewinnung von Vertrauen an vorderster Stelle stehen –  die Informationspolitik von Bundeskriminalamt und dem Landesinnenministerium hat bei Betroffenen bislang jedoch eher das Gegenteil bewirkt.

…weiterlesen

-> content.php

Zu allem bereit

vom 22. Dezember 2019 in Kategorie: Artikel

Rechte Polizeibeamte und Bundeswehrangehörige, die sich privat bewaffnen, Daten über vermeintliche politischer Gegner*innen sammeln und Gedanken über deren Liquidierung austauschen; Razzien unter Umgehung der Landesbehörden, Sonderermittlungsgruppen und immer wieder neue Enthüllungen durch journalistische Recherchen – das was bisher zur sogenannten Gruppe Nordkreuz und dem dazugehörigen Netzwerk bekannt ist, ist so beunruhigend wie unübersichtlich. Im Folgenden daher der Versuch eines aktuellen Überblicks.

…weiterlesen

-> content.php

»Ich wusste erst gar nicht, was “Ausländer” bedeutet«

vom 22. Dezember 2019 in Kategorie: Artikel

Fadi (Name geändert) ist heute 14 Jahre alt. Er und seine Familie lebten mehr als ein Jahr in einer Kleinstadt, in der sie die einzige syrische Familie waren. Dort wurden sie immer wieder angegriffen, bedroht und beleidigt. Mit Unterstützung der LOBBI und zahlreichen Kooperationspartner*innen konnte sie schließlich in eine andere Stadt umziehen. Das folgende Interview wurde in deutsch und arabisch geführt.

…weiterlesen

-> content.php

Antisemitismus sichtbar machen

vom 22. Dezember 2019 in Kategorie: Artikel

Der antisemitische und rassistische Terroranschlag von Halle in Sachsen-Anhalt wäre, so lässt sich an vielen Stellen lesen, eine Zäsur. Insbesondere gegen Antisemitismus werden nun deshalb wirksame Maßnahmen gefordert. Doch schon zuvor war vor allem den Betroffenen klar, die Zahl registrierter antisemitischer Straftaten steigt bundesweit seit längerem an, auch in Mecklenburg-Vorpommern. Doch eine realistische Situationsbeschreibung kann allein die Kriminalstatistik auch nicht geben – ein Monitoring nicht strafbarer Vorfälle fehlt im Bundesland bis heute.

…weiterlesen

-> content.php

Ernüchternde Bilanz

vom 22. Dezember 2019 in Kategorie: Artikel

Am 26. April 2018 beschloss der Schweriner Landtag die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum Thema Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Mehr als sechs Jahre nach Selbstenttarnung des NSU-Kerntrios schien damit auch in Mecklenburg-Vorpommern eine ernsthafte politische Aufarbeitung des neonazistischen Terrornetzwerks möglich. Doch geschehen ist seitdem wenig.

…weiterlesen

-> content.php

“Eine abscheuliche Tat!”

vom 22. Dezember 2019 in Kategorie: Artikel

Eine Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten – so lautete am 26. April 2019 das Urteil für David B. vor dem Rostocker Landgericht. Er hatte im Juli 2018 einen jungen Mann mit Messerstichen in den Oberkörper verletzt. Das Amtsgericht hatte ihn im vergangenen Dezember lediglich zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Eine rassistische Tatmotivation hielt es damals für möglich, aber nicht erwiesen.

…weiterlesen

-> content.php

Rassistischer Angriff verhandelt – Betroffener zuvor abgeschoben

vom 22. Dezember 2019 in Kategorie: Artikel

Gut ein Jahr nach einer rassistisch motivierten Attacke auf zwei Männer aus Eritrea in Friedland im April 2018 mussten sich zwei mehrfach vorbestrafte Schläger wegen gefährlicher Körperverletzung vor dem Neubrandenburger Amtsgericht verantworten. Der Angriff sorgte seinerzeit bundesweit für Schlagzeilen. Nach Schilderungen der Betroffenen wurden aus der Gruppe der Angreifer Hunde auf sie gehetzt, bevor sie rassistisch beleidigt und geschlagen wurden und man ihre Fahrräder in den angrenzenden Teich warf.

…weiterlesen

-> content.php

21. Dezember 2019 - Torgelow (Vorpommern-Greifswald)

Beim Versuch einer Festnahme geht ein Mann die Polizeibeamten körperlich an und beleidigt einen von ihnen rassistisch.

  • Quelle: Polizei