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Naziaktivitäten

vom 20. Januar 2016 in Kategorie: Artikel

Fünftes NPD-Büro eröffnet Am 5. Januar 2008 hat die NPD nach Salchow, Rostock, Lübtheen und Ueckermünde jetzt auch in Waren/Müritz ein „Bürgerbüro“ eingerichtet. Der Rostocker Landtagsabgeordnete Birger Lüssow eröffnete den Raum über dem Szenegeschäft zutt

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Keine Reue zu erkennen

vom 19. Dezember 2015 in Kategorie: Artikel

Im Juni 2014 kam es auf dem Gnoiener Mühlenfest zu einem folgenschweren Angriff. Zunächst wurde ein Jugendlicher von mehreren Rechten attackiert, weil er sich mit »Zecken« abgebe. Als einer seiner Freunde den Kopf der Angreifer Pascal S. zur Rede stellen wollte, wurde er ebenfalls angegriffen. Durch Schläge und Tritte verlor er zwei Schneidezähne.

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Kein sicherer Ort

vom 19. Dezember 2015 in Kategorie: Artikel

Böllerwürfe, abgerissene Briefkästen, nächtliches Klopfen und drohende Gesten: Immer wieder werden Übergriffe und Schikanen im direkten Wohnumfeld von Geflüchteten, Migrant_innen und People of Color berichtet. Für die Betroffenen bedeuten diese Vorfälle einen erheblichen Eingriff in ihren persönlichen Sicherheitsbereich – auch dann, wenn sie nicht strafrechtlich relevant sind.

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“Wenn du dich hier nicht sicher fühlst, geh doch zurück nach Syrien.”

vom 19. Dezember 2015 in Kategorie: Artikel

Ein 28-jähriger Syrer, der seit 2012 in Deutschland lebt und anerkannter Flüchtling ist, war bereit, über seine Erfahrungen mit rassistischen Einschüchterungsversuchen in der Nachbarschaft zu sprechen. Er wurde 2015 zwei Mal in seinem direkten Wohnumfeld körperlich angegriffen. Die Feindseligkeit seiner Nachbar_innen bekam er jedoch schon lange vorher zu spüren. Die erhoffte Unterstützung durch die Polizei blieb jedoch aus. Das Interview wurde auf Englisch geführt.

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Rassistische Gewalt nimmt drastisch zu

vom 19. Dezember 2015 in Kategorie: Artikel

In den Monaten Januar bis Oktober registrierte die LOBBI bereits 118 rassistische und andere rechte Angriffe im Bundesland, im gesamten Jahr 2014 waren es 81 Attacken. Diese Zunahme liegt vor allem an einem Anstieg rassistisch motivierter Angriffe. Bereits im ersten Halbjahr lag knapp zwei Drittel aller Taten ein rassistisches Motiv zugrunde. Auch in den darauf folgenden vier Monaten richteten sich von 64 Angriffen lediglich 20 nicht gegen Geflüchtete und andere Migrant_innen.

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Wenn aus Worten Taten werden

vom 19. Dezember 2015 in Kategorie: Artikel

Seit August finden in Mecklenburg-Vorpommern rassistische Aufmärsche in einer bisher nicht gekannten Frequenz statt. Alleine im Oktober gab es mindestens 36 solcher Veranstaltungen, an denen sich jeweils mehrere Hundert Personen beteiligten. In kaum einer Stadt im Bundesland liefen die selbst ernannten »Patrioten« noch nicht  auf. Das Ergebnis: fast überall eine extrem aufgeheizte Stimmung und eine drastische Zunahme rechter Gewalt. Zeit für einen Paradigmenwechsel.

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Beleidigt, bedroht, angegriffen

vom 19. Dezember 2015 in Kategorie: Artikel

Die Ankunft hunderttausender geflüchteter Menschen hat 2015 die innenpolitischen Debatten dominiert. Spätestens seit August ist das Thema in den Medien omnipräsent. Das ist richtig und wichtig, sorgt aber auch für eine gesellschaftliche Polarisierung in bisher kaum gekanntem Ausmaß. Rassistische Hetze, Aufmärsche und Angriffe auf der einen Seite, Hilfsbereitschaft auf der anderen – auch in ländlichen Regionen M-Vs. Doch jene, die Flüchtlinge aktiv unterstützen, sie betreuen oder sich solidarisch positionieren, geraten immer stärker in den Fokus von Neonazis und anderen Rassist_innen.

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Racial Profiling

vom 28. Oktober 2015 in Kategorie: Artikel

Racial Profiling? – Gibt’s hier nicht!“, lautete sinngemäß die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken vor etwa zwei Jahren (Drucksache 17/14569). Die Begründung: „Derartige Vorgehensweisen wären mit dem deutschen Recht unvereinbar […].“ Doch die Realität vieler People of Color sieht ganz anders aus. Auch in Zügen und auf Bahnhöfen in Mecklenburg-Vorpommern werden regelmäßig anlasslose Personenkontrollen durch die Bundespolizei durchgeführt, deren Hauptkriterium die Hautfarbe zu sein scheint.

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Neonazis und “Zensus 2011”

vom 16. September 2015 in Kategorie: Artikel

Mitglieder der rechten Szene haben angekündigt, den “Zensus 2011” zu nutzen, um Informationen von politischen GegnerInnen zu sammeln oder illegalisierte MigrantInnen aufzuspüren. Die Wahrscheinlichkeit ist gering, dass dies tatsächlich in diesem Sinne umsetzbar ist. Das Risiko kann zudem etwas minimiert werden.

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