vom 16. Januar 2014 in Kategorie: Artikel
Am 3. Dezember 2013 haben die Bundesländer einen erneuten NPD-Verbotsantrag gestellt. Der erste Versuch, die Neonazipartei verbieten zu lassen, war im März 2003 gescheitert. Der erneute Anlauf ist bundesweit umstritten. Anders als 2001 beteiligen sich Bundestag und Regierung nicht am Antrag. Doch welche Auswirkungen hätte ein Verbot auf die hiesige Szene?
vom 15. Januar 2014 in Kategorie: Artikel
«Todesstrafe für Kinderschänder» sei eine gängige Meinung und habe nichts mit einer extremen Ansicht zu tun, so der Verteidiger eines 29-Jährigen aus Züssow bei Anklam. Am 8. November 2013 wurde Max L. vor dem Stralsunder
vom 14. November 2013 in Kategorie: Artikel
Nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern hat sich die Stimmungsmache von Nazis und RassistInnen gegen Geflüchtete verschärft. Immer wieder kommt es zu Übergriffen, Aufmärschen und Mobartigen-Versammlungen gegen Flüchtlingsunterkünfte. Das Projekt M.A.A.R dokumentiert solche Vorfälle.
vom 22. August 2013 in Kategorie: Artikel
Der NSU-Untersuchungsausschuss formuliert in seinem heute veröffentlichten Abschlussbericht scharfe Kritik an Sicherheitsbehörden.
vom 16. Juli 2013 in Kategorie: Artikel
Seit dem vergangenen Jahr ist in Mecklenburg-Vorpommern eine erneute Debatte um die Unterbringung von Asylsuchenden entbrannt. Gemäß der Verteilung von Flüchtlingen durch den Bund auf die Länder und von dort aus auf die Landkreise müssen die Kommunen nun mehr Wohnraum für Flüchtlinge bereitstellen. Die zuständigen Behörden und politischen MandatsträgerInnen haben durch Versäumnisse und Intransparenz ein Klima geschaffen, das der Neonazi-Szene ideale Anknüpfungspunkte für ihre Propaganda verschafft und die Asylsuchenden zum Spielball rassistischer Hetze macht.
vom 16. Juli 2013 in Kategorie: Artikel
Das fünfte Opfer des NSU wurde am 25. Februar 2004 in Rostock umgebracht – der einzige Mord, der in Ostdeutschland verübt wurde. Im Gegensatz zu den anderen Tatorten existierte hier zu dieser Zeit bereits ein Beratungsprojekt für Betroffene rechter Gewalt.
vom 16. Juli 2013 in Kategorie: Artikel
In Mecklenburg-Vorpommern gibt es zwölf Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge. In einigen Landkreisen sollen demnächst neue eröffnet werden, in anderen Landkreisen werden Flüchtlinge zunehmend dezentral untergebracht. Beides stößt nicht selten auf heftigen Widerstand in der Bevölkerung, woran die Nazis ohne Schwierigkeiten anknüpfen und ihren Mythos von »Asylmissbrauch« verbreiten können. Diese Ablehnung bekommen die Asylsuchenden immer wieder zu spüren. Wir sprachen mit Rasak aus Wolgast und Rafi aus Anklam über ihre aktuelle Situation.
vom 16. Juli 2013 in Kategorie: Artikel
In Mecklenburg-Vorpommern wächst der zivilgesellschaftliche Protest gegen rechte Aktivitäten. So mobilisierten breite Bündnisse in den vergangenen Monaten zunehmend erfolgreich gegen Naziaufmärsche und -Musikveranstaltungen etwa in Viereck, Wismar, Wolgast und Güstrow. Doch gerade im überschaubaren ländlichen Raum zögern Menschen, sich in der alltäglichen Auseinandersetzung mit Neonazi-Strukturen und -Einstellungen all zu sehr zu exponieren. Dies ist verständlich hat man es doch mit einer Szene zu tun, die ihre Gewaltbereitschaft immer wieder in Wort und Tat unter Beweis stellt.
vom 16. Juli 2013 in Kategorie: Artikel
Am 6. Mai begann am Oberlandesgericht München der lang erwartete Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere Neonazis, die im Terrornetzwerk Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) aktiv gewesen sein sollen. Gleichzeitig steht die Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) im Bundestag vor dem Abschluss, während sich Landtagsausschüsse in Thüringen, Sachsen und Bayern weiterhin um Aufklärung bemühen. In MecklenburgVorpommern ist eine vergleichbare Aufarbeitung weiterhin nicht in Sicht.
vom 16. Juli 2013 in Kategorie: Artikel
Am frühen Abend des 11. April 2012 wurden nahe des Anklamer Marktplatzes mehrere nichtrechte Jugendliche und junge Erwachsene von etwa einem Dutzend, zum Teil vermummter, Neonazis angegriffen. Nur zwei der Angreifer mussten sich am 12.